Schlagwort: Corona

Verhältnismäßigkeit der Mittel

Es ist seit Jahren das Hauptargument gegen dir DDR, gegen die Grenztruppen und wohl auch gegen das MfS: das „Gesetz über die Verhältnismäßigkeit der Mittel“. Während in der DDR vieles  – u.a. auch die Bestimmungen über den Schußwaffengebrauch – in Dienstvorschriften und Befehlen geregelt wurden, trugen sie in der BRD Gesetzescharakter. Angeblich. Genau hier setzen all die „Schießbefehl“-Argumentationen an: weil die Vorschriften keinen Gesetzescharakter hatten, wurden sie durch Befehle „überlagert“. Die Bilder die heute von den ungeliebeten Querdenkerdemonstrationen übertragen wurden,…

Weiterlesen Verhältnismäßigkeit der Mittel

Lafontaine und die wahren Covidioten

  Er gehört nicht zu meinen Lieblingspoltikern der Oskar Lafontaine, immerhin aber steht er zu seinen Positionen und die sind dann doch irgendwie links, linker immerhin als die Positionen vieler Mitglieder seiner Partei – von Genossen mag ich da gar nicht sprechen. Zur „Pandemie nationaler Tragweite“ (diese Formulierung kann man nur in Gänsefüßchen setzen!) jedenfalls hat er klare und für mich nachvollziehbare Positionen. Gestern veröffentlichte er ein kurzes Statement zum Thema auf seinem Blog: Mittlerweile fällt das Wort Covidioten auf…

Weiterlesen Lafontaine und die wahren Covidioten

Wieder mal Corona – Stimmen der Vernunft

Und wieder gibt es einen „extrem gefährlichen Mutanten“, Corona lässt uns einfach nicht los. Der „Delta-Virus“ geht um und lässt Lauterbach, Drosten und Co. wieder warnend die Stimme erheben. Wir alle müssen uns impfen lassen – mindestens – alle, auch und gerade die Kinder. In diesem Schreckensszenario gibt es aber immer wieder Stimmen, die zur Vernunft mahnen und sie finden scheinbar zunehmend Gehör in der Gesellschaft. Wir sind immer noch weit entfernt von einer tatsächlichen Verbreitung solcher Meinungen, aber ein…

Weiterlesen Wieder mal Corona – Stimmen der Vernunft