Monat: Dezember 2015

Per Mail wurde ich gestern auf diese Initiative aufmerksam gemacht. Inhalt der Petition: Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Sie sagen, Sie handeln im Namen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, wenn Sie die Bundeswehr nach Syrien schicken. Wir sagen: Sie handeln nicht in unserem Namen! Aus falsch verstandener Solidarität wird Deutschland zur Kriegspartei in einem Krieg, der auch überregional umfassende Vernichtung mit sich bringen kann. Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist politisch falsch, moralisch unverantwortlich, verfassungs- und zudem völkerrechtswidrig….

Heute erschien WordPress 4.4. Traditionell führt die neue Version den Namen eines berühmten Jazz-Musikers, dieses Mal stand der Trompeter Clifford Brown Pate und WordPress 4.4 heißt folgerichtig „Clifford“. In einem umfangreichen Artikel stellt Stefanie Schäfers die Neuerungen vor – kann ich mir also sparen … Zeitgleich erschien auch das neue Standardtheme „Twenty sixteen“ und mich haben die klaren Strukturen erst einmal überzeugt, so dass ich einen Wechsel zu ebendiesem Theme vollzog. Hier holpert es im Moment noch ein wenig –…

Der Beschluß ist gefasst und Teile des Kontingentes der Bundeswehr sind bereits unterwegs nach Syrien. Das Parlament hat dem Einsatz zugestimmt, dass reicht um in den Medien diesen nunmehr 15. Auslandseinsatz der Bundeswehr alsrechtmäßig zu bezeichnen. Ist es aber wirklich an dem? Ist der Einsatz nach dem Grundgesetz, nach der UN-Charta und dem Völkerrecht legitim? Jochen Mitschka veröffentlichte gestern auf Telepolis einen interessanten Artikel, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen des Bundeswehreinsatzes in Syrien beschäftigt. Ich persönlich halte es für…