Die Welt und ich

Der Beschluß ist gefasst und Teile des Kontingentes der Bundeswehr sind bereits unterwegs nach Syrien. Das Parlament hat dem Einsatz zugestimmt, dass reicht um in den Medien diesen nunmehr 15. Auslandseinsatz der Bundeswehr alsrechtmäßig zu bezeichnen. Ist es aber wirklich an dem? Ist der Einsatz nach dem Grundgesetz, nach der UN-Charta und dem Völkerrecht legitim? Jochen Mitschka veröffentlichte gestern auf Telepolis einen interessanten Artikel, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen des Bundeswehreinsatzes in Syrien beschäftigt. Ich persönlich halte es für…

Zugegeben: Pispers beschränkt sich in seinen Ausführungen auf die Zeitungen, lässt Fernesehen und Radio aus. Insbesondere die unsäglich Rolle der sogenannten öffentlich-rechtlichen Sender wird hier nicht beleuchtet. Pispers zeigt aber deutlich, wie weit entfernt die Medien in Deutschland von ihrer viel zitierten Rolle als „4. Gewalt“ entfernt sind, macht klar wie stark konzentriert die Medienmacht in den Händen weniger Familien ist.

Es ist passiert wie zu erwarten: der Bundestag hat dem Einsatz deutscher Soldaten in Syrien zugestimmt. Konzeptionslos alternativlos stolpert die Bundesrepublik in den nächsten „Auslandseinsatz“. Welchen Sinn eine Fregatte „zur Unterstützung“ des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ im Mittelmeer oder Aufklärungsflugzeuge Tornado eigentlich militärisch haben, wird nicht erläutert. In einer beispiellosen Durchpeitschaktion wurde innerhalb einer Woche die deutsche Beteiligung durch Regierung und Parlament gepeitscht … Nur wenige Stimmen erheben sich gegen diesen Wahnsinn im Parlament. Eine der am deutlichsten zu…