Rubikon – Fundstücke der Woche

Nach einer 3wöchigen Sommerpause ist rubikon.news wieder mit neuen Artikeln im Netz zu finden. Wie immer recht produktiv die Seite …

Zwei Artikel haben es mir besonders angetan und ich möchte euch darauf hinweisen.

Deutschland als demokratie- und rechtsstaatsfreie Zone für Großkonzerne?

Am  Beispiel des sogenannten „Abgasskandals“ weist der Autor nach, dass ohne Wissen – ja Einverständnis – der Politik weder die technischen Pferdetäuschertricks noch der Umgang mit dem „Skandal“ durch die Wirtschaftsbosse möglich wäre. 

Die Politik fast aller Parteien (einschließlich übrigens der AfD) läuft darauf hinaus, alles zu tun, damit die Unternehmen des „Standorts Deutschland“ ihre Vorherrschaft auf dem Weltmarkt nicht verlieren. Über die dafür geeigneten Strategien der Unternehmen entscheiden diese „natürlich“ weitgehend selbst. Einschränkende Regeln wie Umweltstandards werden durch entsprechende Lobbyarbeit, Netzwerke, den „Drehtüreffekt“ und publizistischen Druck auf die Parteien entsprechend modifiziert.

Dabei ist den Politikern von CDU, FDP, SPD und Grünen klar, dass der Sonderstatus Deutschlands mit den einzigartigen exorbitanten Exportüberschüssen nicht mit versöhnenden Floskeln, sondern nur mit einer knallharten Konkurrenzpolitik zu gewährleisten ist. Dazu gehören billige Lebensmittel, billige Textilien, billige Urlaubsflüge – Schnäppchen generell – ebenso wie billige Leiharbeit, Hartz IV, aber auch niedrige Unternehmenssteuern, Privatisierung und die Übernahme von Verlusten in der Finanzkrise. Und dazu gehören eben auch Betrug und illegale Kartellbildung.

 Das Ende der Demokratie

lautet der Titel des zweiten Artikels auf rubikon.news . Während man nicht müde wird uns das Ende des Klassenkampfes, der Klassen und sogar das „Ende der Geschichte“ zu predigen, wird hier der Versuch unternommen, Definitionen, Erklärungen für heutige gesellschaftliche Strukturen zu geben. 

Zum Klassenbewusstsein gilt: Die global herrschende Klasse tendiert dazu, sich selbst, vergleichbar mit feudalen Königen, von Gottes Gnaden hoch über alle anderen Menschen gesetzt zu sehen. Faschismus dürfte eine tragende Säule ihrer Ideologie sein und Krieg nur eines der Werkzeuge, um ihre Macht und ihre Gewinne zu steigern.

Damit ist sie durch ein übergeordnetes Klasseninteresse miteinander verbunden. Zur Einigkeit im Klassenkampf lässt sich konstatieren: Es handelt sich um einen global geführten Klassenkampf “von oben”. Beim Begriff “Klassenkampf” denkt jeder nur an Aktionen von Arbeitern, die ihre Klasseninteressen verteidigen, und vergisst dabei den viel bedeutenderen Klassenkampf, der von der herrschenden Klasse mithilfe des Staates organisiert wird.