G 20 – Die andere Realität

„Die andere Realität“ ist der Titel eines Artikels von Peter Mann auf rubikon.news. Anders als in den Massenmedien von „Blöd“ bis ARD reduziert er die Demonstrationen rund um den G 20 – Gipfel nicht auf die Krawalle, den harten Polizeieinsatz und die Bilder von brennenden Autos und geplünderten Geschäften.

Die Demonstration „Welcome to Hell“ am 6. Juli auf dem Fischmarkt war vom Anwalt der Roten Flora Andreas Beuth angemeldet und von der Stadt genehmigt worden. Beuth bekannte sich auf der Pressekonferenz des FCMC zur Gewaltfreiheit der Veranstaltung. Diese Anti G20 Demo auf dem Fischmarkt verlief bei bestem Wetter und zu Beginn ausgesprochen entspannt, aber klar positioniert. Redner sprachen zu den über 10.000 Teilnehmern, bekannte Bands der linken Szene traten auf.

Um zum Veranstaltungsort zu gelangen, passierte ich rechts und links der Straße bereits zahlreiche, einsatzbereite Polizeieinheiten.

Die Veranstaltung formierte sich dann zum genehmigten Demonstrationszug, an deren Spitze sich der „Schwarze Block“ mit Transparenten aufstellte. Ihre Vermummung wurde nach Verhandlungen mit der Polizei abgelegt. Die Polizei rückte trotzdem sofort mit massivem Aufgebot und mit unverhältnismäßiger Gewalt u.a. mit Wasserwerfern, Schlagstockeinsatz und Räumpanzern gegen die – jetzt unvermummten – Demoteilnehmer vor.

Aus dem Artikel

Kaum ein Wort in den Massenmedien von der friedlichen Großdemonstration mit geschätzten 80.000 Teilnehmern am Samstag, stattdessen immer wieder Berichterstattung über ein paar Hundert Randalierer, die man trotz eines Aufgebotes von 20.000 Polizisten nicht in den Griff bekommen wollte hat …

Wieder einmal ein lesenswerter Artikel auf Rubikon …

Syrien und ein siebenjähriges Mädchen

Wochenlang wurden wir mit der herzzerreissenden Story eines siebenjährigen Mädchens aus Syrien bombardiert, die angeblich per Twitter ihre Geschichte des Krieges  erzählte.

Die offizielle Bana-Alabed-Story besagt unter anderem, dass ein siebenjähriges arabischsprachiges Mädchen aus Ostaleppo in gutem Englisch gegen die Angriffe der bösen Syrer und Russen twittert. In den Bombennächten lese Bana die englischsprachigen Harry-Potter-Romane, die J. K. Rowling ihr als E-Books über das Internet zukommen ließ. Ihr Papa arbeite bei der Stadtverwaltung und ihre Mama helfe ihr beim Twittern. Sie benutzt ausgefeilte Hashtags wie #HolocaustAleppo, um für ein Ende des Angriffs der syrischen und russischen Armee zu „werben“. Seit der Rückeroberung von Aleppo durch die syrische Regierung lebt Bana in der Türkei und im Oktober 2017 soll Manchester-United-Fan Bana ein selbstgeschriebenes Buch veröffentlichen.

Das Zitat stammt aus einem Artikel von Jens Bernert auf rubikon.news. Ich hatte ja bereits meine Zweifel über die Authentizität des Twitter-Accounts jenes Mädchens hier im Blog geäußert. Tatsächlich handelt es sich wohl um einen propagandistischen Coup aus den Giftküchen des britischen Geheimdienstes. Bernert führt in seinem Artikel zahlreiche Indizien für diese Vermutung auf, zeigt die Widersprüche in der „Berichterstattung“ der westlichen Medien zum Thema auf.

Vor allem wird (auch) an diesem Beispiel deutlich, dass „unsere“ Massenmedien ihren Auftrag zur propagandistischen Kriegsvorbereitung sehr ernst nehmen, so ernst, dass nicht einmal auf die Verbreitung solch offensichtlicher Propagandacoups verzichtet wird …

Persönliches und Politik

Es war ruhig auf dem Blog in den letzten Wochen. Mich treibt im Moment wieder Vieles um, meist private Angelegenheiten, aber zunehmend Raum greifend auch die Politik.

Die Situation in der Welt, Europa und Deutschland beschäftigt, macht nachdenklich. Schien es Anfang des Jahres noch möglich, dass die Bundestagswahl im September zumindest eine teilweise Abkehr von der katastrophalen neoliberalen Ausrichtung der deutschen Politik bringen könnte, sehe ich im Moment eher schwarz. Und das durchaus im doppelten Sinne des Wortes.

Die SPD hat es versäumt, sich neu aufzustellen und sich zurück zu besinnen auf ihre tatsächliche Klientel. Selbst das Godesberger Programm scheint geradezu revolutionär gegenüber der heutigen poltischen Ziele.

Die Grünen wandelten sich in den den vergangenen Jahren zu Kriegstreibern und Vertretern eines „starken Deutschlands“. Sie sind bestenfalls noch olivgrün und weit entfernt von ihren Ursprüngen.

Die Linke hat sich endgültig zur SPD 2.0 gewandelt, will die Auswirkungen von Sozialabbau und Umverteilung allenfalls abschwächen, den Kapitalismus wieder „sozialer“ machen. Das die hochgepriesene „soziale Marktwirtschaft“ lediglich solange aufrecht erhalten wurde, wie es einen zweiten, sozialistischen deutschen Staat (und natürlich nicht nur den) gegeben hat, wird von allen „führenden Köpfen“ nicht gesehen oder gar geleugnet. Im Bestreben „regierungsfähig“ zu werden, sind Teile der Linken sogar bereit, ihre im Parteiprogramm von 2013 festgeschriebenen  militärpolitischen Positionen über Bord zu werfen. Natürlich sind die auf dem Hannoveraner Parteitag genannten Positionen zu Hartz IV, Rentenrecht, Privatisierung usw. richtig, aber das kann in meinen Augen nicht alles sein. Die Abschaffung der Ausbeutung, soziale Gerechtigkeit, konsequente Friedenspositionen spielen keine Rolle mehr in programmatischen und aktuellen Diskussionen innerhalb der Parte.

Seit Anfang der 90er bin ich auf der Suche nach einer neuen poltischen Heimat. Zunächst enttäuscht vom und vor allem von der Art des „Untergangs“ der DDR und meinen Erlebnissen in der frisch reformierten SED zur damaligen PDS, wandte ich mich weitestgehend von politischen Themen ab, stand zunächst die Bewältigung persönlicher Probleme im Vordergrund. Politik interessierte zwar durchaus, aber ein Gefühl der Ohnmacht erzeugte Resignation. Ein langer Reifeprozess war nötig, um mich aus dieser Lethargie zu befreien.

Mein Interesse an Geschichte brachte in den vergangenen Jahren einige Erkenntnisse. Die Schriften Kurt Gossweilers haben mich erkennen lassen, dass Lügen mein Geschichtsbild bestimmen – gerade die in der DDR verbreiteten. Schwerpunkt hier vor allem der Stalinismus, aber auch der Umgang mit der preußischen Geschichte  ließ mich die angewandten Konstruktionen und Mechanismen erkennen und führten dazu, dass Politik wieder einen größeren Platz in meinem Leben einnimmt.

Auf der Suche nach einer politischen Heimat beginne ich nun wieder Parteiprogramme und Veröffentlichungen zu studieren, zu vergleichen …