Persönliches und Politik

Es war ruhig auf dem Blog in den letzten Wochen. Mich treibt im Moment wieder Vieles um, meist private Angelegenheiten, aber zunehmend Raum greifend auch die Politik.

Die Situation in der Welt, Europa und Deutschland beschäftigt, macht nachdenklich. Schien es Anfang des Jahres noch möglich, dass die Bundestagswahl im September zumindest eine teilweise Abkehr von der katastrophalen neoliberalen Ausrichtung der deutschen Politik bringen könnte, sehe ich im Moment eher schwarz. Und das durchaus im doppelten Sinne des Wortes.

Die SPD hat es versäumt, sich neu aufzustellen und sich zurück zu besinnen auf ihre tatsächliche Klientel. Selbst das Godesberger Programm scheint geradezu revolutionär gegenüber der heutigen poltischen Ziele.

Die Grünen wandelten sich in den den vergangenen Jahren zu Kriegstreibern und Vertretern eines „starken Deutschlands“. Sie sind bestenfalls noch olivgrün und weit entfernt von ihren Ursprüngen.

Die Linke hat sich endgültig zur SPD 2.0 gewandelt, will die Auswirkungen von Sozialabbau und Umverteilung allenfalls abschwächen, den Kapitalismus wieder „sozialer“ machen. Das die hochgepriesene „soziale Marktwirtschaft“ lediglich solange aufrecht erhalten wurde, wie es einen zweiten, sozialistischen deutschen Staat (und natürlich nicht nur den) gegeben hat, wird von allen „führenden Köpfen“ nicht gesehen oder gar geleugnet. Im Bestreben „regierungsfähig“ zu werden, sind Teile der Linken sogar bereit, ihre im Parteiprogramm von 2013 festgeschriebenen  militärpolitischen Positionen über Bord zu werfen. Natürlich sind die auf dem Hannoveraner Parteitag genannten Positionen zu Hartz IV, Rentenrecht, Privatisierung usw. richtig, aber das kann in meinen Augen nicht alles sein. Die Abschaffung der Ausbeutung, soziale Gerechtigkeit, konsequente Friedenspositionen spielen keine Rolle mehr in programmatischen und aktuellen Diskussionen innerhalb der Parte.

Seit Anfang der 90er bin ich auf der Suche nach einer neuen poltischen Heimat. Zunächst enttäuscht vom und vor allem von der Art des „Untergangs“ der DDR und meinen Erlebnissen in der frisch reformierten SED zur damaligen PDS, wandte ich mich weitestgehend von politischen Themen ab, stand zunächst die Bewältigung persönlicher Probleme im Vordergrund. Politik interessierte zwar durchaus, aber ein Gefühl der Ohnmacht erzeugte Resignation. Ein langer Reifeprozess war nötig, um mich aus dieser Lethargie zu befreien.

Mein Interesse an Geschichte brachte in den vergangenen Jahren einige Erkenntnisse. Die Schriften Kurt Gossweilers haben mich erkennen lassen, dass Lügen mein Geschichtsbild bestimmen – gerade die in der DDR verbreiteten. Schwerpunkt hier vor allem der Stalinismus, aber auch der Umgang mit der preußischen Geschichte  ließ mich die angewandten Konstruktionen und Mechanismen erkennen und führten dazu, dass Politik wieder einen größeren Platz in meinem Leben einnimmt.

Auf der Suche nach einer politischen Heimat beginne ich nun wieder Parteiprogramme und Veröffentlichungen zu studieren, zu vergleichen …

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