Ja ich weiß, offiziell handelt es sich immer noch um OSZE-Beobachter. Das jedenfalls wollen uns die Staatsmedien unterjubeln. Das dem nicht so ist, musste allerdings schon – sehr zögerlich und halbherzig – zugegeben werden. Die Fakten:
- die festgenommenen Militärs unter Führung eines deutschen Obersts handelten nicht im Auftrag der OSZE
- ihr Einsatz auf Grundlage der sogenannten „Wiener Dokumente“ (hier als Stichwort „Rüstungskontrolle“)ist ausgesprochen fragwürdig
- wen wollten sie dort kontrollieren?
sie handelten uniformiert und waren bewaffnethier ist inzwischen Anderes zu erfahren …- trotz detaillierter Karten mit eingezeichneten Sperren der prorussischen Aktivisten, fahren sie genau zu einer solchen und werden – folgerichtig – verhaftet (zumal in Begleitung von ukrainischen Militärs)
Die Sache wirft als erstes die Frage auf, welchen Sinn dieser Einsatz hatte. Es riecht streng nach einer gezielten Provokation. Ehrlicherweise zweifele ich ein wenig daran, dass die Herren „Beobachter“ in diese Aktion eingeweiht waren. Ich vermute, Oberst Schneider und Kameraden sind von den Ukrainern als Schachfiguren einer weiteren Eskalation und als Legitimierung des „Antiterror-Einsatzes“ in der Ost-Ukraine missbraucht worden.
Die zweite, wichtigere Frage: Was verdammt noch mal haben deutsche Soldaten dort zu suchen? Was war/ist ihre Aufgabe? Fragen denen sich die Bundesregierung stellen muss, die es zu beantworten gilt. Meilenweit entfernt von einer verantwortungsvollen Außenpolitik bewegt sich diese Regierung im Moment.
Nähere Informationen findet ihr z.B. in der „Jungen Welt“, auf der Webseite www.german-foreign-policy.com und bei Telepolis.