Appell für den Frieden in Syrien

Die Maschinerie der Kriegsvorbereitungen gegen Syrien läuft immer weiter. Friedensnobelpreisträger Obama – welche Ironie – rührt die Werbetrommel für den Angriff gegen ein weiteres Land im Nahen Osten. Nach den „großen Erfolgen“ der us-amerikanischen „Friedenspolitik“ der vergangenen zwei Jahrzehnte (Afghanistan, Kosovo, Irak, Libyen seien hier nur als Beispiel genannt) regt sich aber Widerstand. Man hört und staunt, dass selbst in den USA die Mehrheit der Bevölkerung gegen einen Krieg ist und der treueste Vasall Washingtons – die britischen Vettern – werden sich nicht an einem Angriff beteiligen. Das Unterhaus hat Herrn Cameron die Gefolgschaft verweigert – trotz einer Mehrheit der Konservativen im Parlament. Auch wenn dieser Beschluss nur symbolischen Charakter hat – er ist für den Premierminister nicht bindend – ist es ein hoffnungsvolles Signal. Zumal „the Primeminister“ sich an diesen Beschluss halten will.

Obama initiierte daraufhin die sogenannte „Syrienerklärung“ der G 20 um sich auf diesem Wege moralische Legitimierung zu sichern. Deutschland hat diese Erklärung – mit einem Tag Verzögerung – nach dem Treffen der EU-Aussenminister unterschrieben. Die Zeichen stehen nach der hoffnungsvollen Sitzung des britischen Unterhauses in der vergangenen Woche wieder verstärkt auf Krieg und die Bundesregierung gehört zu den, wenn auch scheinbar nur moralischen, Unterstützern.
 
Am 06. September wurde durch Hans von Sponeck – jahrzehntelang für die UN als Diplomat tätig – ein „Appell für den Frieden in Syrien“ initiiert. Im Wortlaut dieses Appells werden zahlreiche Argumente aufgeführt, die gegen ein militärisches Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg sprechen.
 
Ebenfalls am Wochenende bekannt wurde ein Memorandum in dem „Veteranen des US-Geheimdienstes“ den amerikanischen Präsidenten vor gefälschten „Beweisen“ und einer initiierten Provokation der syrischen Opposition in Zusammenarbeit mit türkischen, katharischen und US-Geheimdiensten warnen.
 
 

Kommentar verfassen